Liebe Besucher, das Berliner Hochschulgruppenteam ist seit Anfang Oktober 2011 wieder auf den Seiten des Bundesverbands Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSH) zu finden. Auf unsere neue Präsenz können Sie über folgenden Link zugreifen:
http://www.sicherheitspolitik-berlin.de
Euer Hochschulgruppenteam
Podiumsdiskussion am 25. Oktober mit den Bundestagsabgeordneten
Florian Hahn (CDU)
Michael Groschek (SPD)
Dr. Rainer Stinner (FDP)
Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen)
Jan van Aken (Die Linke)
Moderation: Svenja Sinjen (DGAP)
Das Engagement der Bundeswehr in weltweiten Einsätzen und der Drang Deutschlands zum ständigen Sitz im UN-Weltsicherheitsrat – die Bundesrepublik spielt eine immer wichtigere Rolle in der internationalen Politik und erklärt sich bereit, immer mehr Verantwortung in der internationalen Gemeinschaft zu übernehmen.
Mit der Europäischen Sicherheitsstrategie von 2003 und der neuen NATO-Strategie existieren bereits zwei Doktrinen, die die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik dauerhaft beeinflussen sollten. Doch gerade vor dem Hintergrund des Wunsches nach einer stärkeren Position auf der internationalen Ebene stellt sich die Frage, ob diese beiden Dokumente allein immer noch ausreichen? Ist die Zeit für eine eigenständige Sicherheitsagenda deutscher Außen- und Sicherheitspolitik längst überfällig?
Die Reform der Streitkräfte, die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und die umstrittene deutsche Enthaltung zur Libyen-Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrats betonen nur die Wichtigkeit der Frage nach einer Agenda, die als Richtlinie dienen kann. Einer stabilen Grundlage, die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik legitimiert und die Chancen auf parteiübergreifende Zustimmung haben soll, müsste eine intensive und zugleich konstruktive Debatte vorausgehen.
Am Abend des 25. Oktober wird die Berliner Arbeitsgruppe mit fünf Parlamentariern zu dieser notwendigen Diskussion beitragen.
Eine Einladung mit genaueren Informationen über Uhrzeit und Ort folgt.
Berliner Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik 